Anlässlich des Bundesparteitags der SPD vom 10. bis 12. Dezember 2015 haben D64 und Das Progressive Zentrum unter der Überschrift „Digitalpolitik ist Gesellschaftspolitik – und muss gemeinsam gestaltet werden!“ gemeinsam einen Policy Brief veröffentlicht. Dort werden Vorschläge für konkrete politische Maßnahmen gemacht, wie die neuen Möglichkeiten, die durch die Digitalisierung eröffnet werden, offensiv genutzt werden können, anstatt auf die Entwicklungen lediglich zu reagieren.

„In einer immer digitaleren Welt ist der Wille zur Gestaltung von Digitalpolitik letztlich der Wille zur Gestaltung der Gegenwart, vor allem jedoch der Zukunft. Digitales betrifft längt nicht mehr nur Netz- oder Datenpolitik, Digitalpolitik gehört in die Mitte der Gesellschaft.“

Die Autoren des Policy Briefs, Laura-Kristine Krause, Nico Lumma, Sebastian Reichel, Philipp Sälhoff , Dominic Schwickert und Henning Tillmann, konzentrieren sich in ihrem Papier auf die Themenbereiche Arbeit, Wirtschaft und Bildung. Ihr Anspruch ist es, grundlegend neue Ideen und Ansätze zu formulieren. Beispielhaft sei hier der Vorschlag genannt, Rahmenbedingungen für die arbeitenden Menschen von dem alten Bild der dauerhaften abhängigen Beschäftigung lösen, um sich stärker an projekthaften Strukturen zu orientieren und in diesem Rahmen leistungsfähige soziale Sicherungssysteme zu gewährleisten.

Der Policy Brief markiert sicherlich noch nicht das abschließende Ergebnis der Überlegungen, wie eine Gesellschaft unter den Bedingungen der Digitalisierung  aussehen sollte. Als Startimpuls für eine breite gesellschaftliche Debatte weist er aber auf jeden Fall in die richtige Richtung und sei allen, die sich an dieser Debatte beteiligen wollen, wärmstens empfohlen.


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